Sanchez´ Rücktritt ermöglicht Rajoy, sich erneut zu präsentieren
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| Susana Díaz |
Nach dem
Putsch innerhalb der spanischen Sozialisten (PSOE), angeführt von Susana Díaz
von der allmächtigen andalusischen Parteizentrale in Sevilla und dem daraus
resultierenden Rücktritt des Vorsitzenden Pedro Sánchez, ergeben sich neue
Möglichkeiten für eine Wiederwahl des Kandidaten der konservativen Partei PP
und geschäftsführenden Ministerpräsidenten Spaniens, Mariano Rajoy, und damit
für eine 2. Amtszeit des 2012 regierenden Präsidenten der PP.
Diese
Möglichkeit ist eine Konsequenz aus der sturen, geradezu selbstverliebten Art
des nun ehemaligen Vorsitzenden der PSOE, der entgegen den Warnungen der Barone
seiner Partei mit allem Willen an seiner destruktiven Haltung festhalten
wollte, auf keinen Fall einen Ministerpräsidenten Rajoy dergestalt zu unterstützen,
dass er sich bei der Abstimmung im Parlament enthalten würde. Dies ist aber die
einzige Möglichkeit, um Spanien endlich wieder eine handlungsfähige Regierung
zu geben und den Starrezustand zu beenden, indem sich das Land seit nunmehr 10
Monaten befindet und der seinen Höhepunkt in dritten Neuwahlen in einem Jahr,
noch dazu am 1. Weihnachtstag, dem 25. Dezember, haben könnte.
Selbst die
Parteigranden wie Felipe Gonzalez, der sich von Pedro Sánchez hintergangen und
betrogen fühlte, weil dieser sich nicht an die Absprachen einer Enthaltung im
2. Wahlgang am 2. September gehalten hatte, hatten eingesehen, dass man nicht
unbegrenzt mit einer Blockadehaltung eine Regierungsbildung verhindern kann,
ohne dass das Land und die Bevölkerung großen Schaden dadurch erleidet. Dies
sahen auch die Wähler der Sozialisten so, die der Partei historische
Niederlagen bei den Autonomiewahlen in Galizien und dem Baskenland am 25.
September 2016 bescherten und damit wohl das endgültige Aus für den
Vorsitzenden Sánchez einläuteten. Bei der darauf folgenden
Parteivorstandssitzung am letzten Sonnabend, dem 1. Oktober, in der Zentrale in der Calle Ferraz in Madrid
flogen wortwörtlich die Fetzen, es wurden Stühle aufeinander geworfen und
einige weibliche Vorstandsmitglieder verließen weinend die Sitzung, darunter
auch die schon erwähnte Susana Díaz, die Sánchez vorwarf, die ganze Partei
zerstören zu wollen.
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| Pedro Sánchez |
Schließlich
konnte man sich nach langem Hin und Her auf eine Abstimmung einigen, bei der
Sánchez mit seinem Antrag unterlag, noch im Oktober eine Hauptversammlung
einzuberufen und sich seinen Kurs der strikten Blockadepolitik bestätigen zu
lassen. Darauf blieb ihm nichts anderes übrig, als seinen Rücktritt zu
verkünden und damit auch sein oberstes Ziel zu verfehlen, einmal Ministerpräsident
von Spanien zu werden.
Durch den
Rücktritt Sanchez´ wird das in den Statuten der Partei vorgesehene Verfahren
einer vorübergehenden kommissarischen Leitung durch eine sogenannte „gestora“
eingeleitet. Der Präsident dieser gestora, der Präsident von Asturien, Javier
Fernández, wird die Leitung der Partei bis zu einem außergewöhnlichen Parteitag
übernehmen, bei dem dann der endgültige Kurs der Partei sowie deren neuer
Generalsekretär gewählt werden sollen. Allerdings kündigte Fernández bereits
an, die bisherige Blockadepolitik von Sánchez aufzugeben und in einer erneuten
Abstimmung über den Kandidaten der PP, Mariano Rajoy, für eine Stimmenthaltung
der Abgeordneten der PSOE und damit einer Ernennung von Rajoy zum nächsten
Ministerpräsidenten Spaniens zu votieren. Damit dürften sich die Parteibarone
und die allmächtige Landesvertretung Andalusiens mit ihrer Präsidentin Susana
Díaz durchgesetzt heben. Allerdings ist auch Díaz nicht unbeschädigt aus dem
parteiinternen Streit hervorgegangen, so dass ihre Chancen für eine Wahl zur
Generalsekretärin der PSOE gesunken sein dürften.
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